„Leihgabe von …“ – der Leihverkehr ist ein nicht mehr wegzudenkendes Instrument im Bereich der Kunst- und Kulturpflege. Was genau versteht man unter Leihverkehr im Kunstbereich und wie ist dieser in rechtlicher Hinsicht ausgestaltet?
Dieser Blogeintrag und die folgenden Teile widmen sich der Frage, welche Möglichkeiten der Käufer beim Kauf des nicht ausgewiesenen Originals hat. Auf was sollten Kunst-Interessierte beim Kauf achten und welche Rechte haben sie bei Feststellung der Unechtheit?
Wolfgang Beltracchi ging als einer der größten Kunstfälscher in die Geschichte ein, ehe er Ende 2011 in einem der größten Prozesse der Geschichte der Kunstfälschungen wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Ermittler schätzen den Betrugsgewinn der Bande auf 20-50 Millionen Euro.
Dem juristischen Laien mag sich jedoch nicht auf den ersten Blick erschließen, warum eine gefälschte Signatur auf einem Kunstwerk den Straftatbestand einer Urkundenfälschung nach dem Strafgesetzbuch verwirklichen soll.
Das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 1738/16) befasste sich mit der Abwägung zwischen Kunstfreiheit auf der einen und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht auf der anderen Seite.
Mit Beschluss vom 28. Januar 2019 hat das Bundesverfassungsgerichts eine Grundrechtsverletzung einer freischaffenden Künstlerin festgestellt und das Verfahren an das Landgericht Halle zurückverwiesen. Das Bundesverfassungsgericht sah die Beschwerdeführerin durch das Verbot, ein von ihr angefertigtes Porträt in der Öffentlichkeit zu verbreiten und auszustellen in ihrer Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG verletzt.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat den Regierungsentwurf zu einem Kulturgesetzbuch (KulturGB NW) in seiner Sitzung am 11. Mai 2021 beschlossen. Damit ist NRW das erste Bundesland mit einem eigenen Kulturgesetzbuch.
Mit dem Kulturgesetzbuch will die Landesregierung nach eigenen Angaben die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalen durch verbindliche Rahmensetzungen stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Schlüsselthema hervorheben.
Das Oberlandesgericht Bamberg hat derzeit über die Frage zu entscheiden, wann der Konzertauftritt mit einem Kind unzulässig ist und wie weit die Grenzen dessen, was als Mittel der Kunst gelten kann, zu ziehen sind.
In dem Rechtsstreit wird gegen den Sänger Angelo Kelly der Vorwurf der unzulässigen Kinderarbeit erhoben.