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BGH verhandelt zu gestohlener Kunst: Wem gehören die Bilder heute?

Schattentanz

BGH verhandelt zu gestohlener Kunst: Wem gehören die Bilder heute?

Doch kurz zurück zum Sachverhalt. Was genau ist eigentlich passiert? Der Großhändler erhielt die Gemälden als Geschenk von seinem Stiefvater in den 1980er Jahren.  Der Stiefvater hatte zuvor die Gemälde bei einem Antiquitätenhändler erworben. Nun möchte ein Enkel Purrmanns die Gemälde zurück haben. Daraufhin leitete die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Beklagten ein, wobei die Gemälde beschlagnahmt wurden. Diese wiederum liegen seither beim Amtsgericht Ansbach vor.

Worum geht es genau?

Hans Marsilius Purrmann, war unter anderem ein deutscher Maler, der als Schüler von Henri Matisse, Stillleben, Porträts, Landschaftsgemälde und Akte schuf. Nun melden sich seine Enkel zu Wort, denn 2009 tauchten Bilder von Purrmann wieder auf, die 1986 der Familie entwendet worden. Es handelt sich hierbei um die Gemälde “Frau im Sessel” aus dem Jahr 1924 und “Blumenstrauß”. Zu sehen waren die zwei Werke bei einem Autotechnik-Großhändler, der keine relevanten und fundierten Kunstkenntnisse hatte. Stell sich nun die Frage: Wem gehören die Bilder heute? Die Verhandlungen zu der brisanten Frage fanden in Karlsruhe statt.

Letztendlich hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg die Gemälde dem Großhändler zugesprochen. Denn, laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist man Eigentümer einer beweglichen Sache, wenn diese sich über zehn Jahren im eigenen Besitz befindet. Jenes wird im § 937 festgehalten und unter dem Begriff Ersitzung erfasst. Des Weiteren wird im selben Paragraphen, die Ausnahme definiert. Diese besagt, dass die Ersitzung ausgeschlossen ist, wenn der Erwerber bi dem Erwerb des Eigenbesitzes nicht in gutem Glauben ist oder wenn er später erfährt, dass ihm das Eigentum nicht zusteht. Anders formuliert: Im Falle, dass der Eigentümer im Klaren ist, dass ihm die Sache rechtmäßig nicht gehört, tritt die Ersitzung nicht ein.

Eigentum durch Ersitzung möglich

Wobei das Urteil, sowohl für die BGH-Richter als auch für die Senatsvorsitzende Christina Stresemann mehrere Rechtsfehler enthält, die das Vertrauen in die Rechtsprechung erschüttern. Da das OLG dem Enkel nicht einmal glauben wollte, dass die Gemälde Originale sind und gestohlen wurden.

Folglich ist das Hauptproblem bei Kunstraub, wie auch in diesem Fall, die Ersitzung. Wer hätte damit gerechnet, dass bei der Entstehung des BGBs die „Ersitzung“ zum systematischen Problem werden könnte, folgerte der BGH Anwalt des Enkels Obwohl man nachvollziehen kann, dass der Enkel die Gemälde gerne zurück haben möchte, reichte im Endeffekt die Darlegungs- und Beweislast nicht aus.

Folgerichtig merkt Stresemann an, dass dieses Dilemma einzig vom Gesetzgeber gelöst werden kann und muss.