Das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 1738/16) befasste sich mit der Abwägung zwischen Kunstfreiheit auf der einen und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht auf der anderen Seite.
Mit Beschluss vom 28. Januar 2019 hat das Bundesverfassungsgerichts eine Grundrechtsverletzung einer freischaffenden Künstlerin festgestellt und das Verfahren an das Landgericht Halle zurückverwiesen. Das Bundesverfassungsgericht sah die Beschwerdeführerin durch das Verbot, ein von ihr angefertigtes Porträt in der Öffentlichkeit zu verbreiten und auszustellen in ihrer Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG verletzt.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat den Regierungsentwurf zu einem Kulturgesetzbuch (KulturGB NW) in seiner Sitzung am 11. Mai 2021 beschlossen. Damit ist NRW das erste Bundesland mit einem eigenen Kulturgesetzbuch.
Mit dem Kulturgesetzbuch will die Landesregierung nach eigenen Angaben die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalen durch verbindliche Rahmensetzungen stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Schlüsselthema hervorheben.
Immer wieder machen Clans mit spektakulären Raubzügen von Kunstwerken Schlagzeilen.
Doch warum werden die Kunstwerke nicht teuer weiterverkauft? Warum tauchen sie nicht über Umwege Jahre später in Auktionen auf, sondern verschwinden stattdessen meist völlig vom Kunstmarkt? Einer der Gründe findet sich in unserer Rechtsordnung: § 935 BGB.
Das Hamburger Auktionshaus Dechow hat am 01.09.2020 ein angeblich von Vincent van Gogh stammendes Ölgemälde mit dem Titel „Die Mühle von Wijk“ versteigert - zu einem Schnäppchenpreis. Doch das vermeintliche Schnäppchen hat einen Haken, denn das Van-Gogh-Museum in Amsterdam hat Zweifel an der Echtheit des Gemäldes.
Wer besitzt eine Skulptur im öffentlichen Raum? Künstler oder Grundstückseigentümer?
Diese Frage stellte ein Künstler, der eine Skulptur im öffentlichen Raum mit der Genehmigung des Grundstückseigentümers aufstellen wollte. Der Grundstückseigentümer war nun der Ansicht, dass die Skulptur in sein Eigentum übergehe, sobald diese auf seinem Grundstück aufgestellt worden sei.
Muss ein künstlerisches Werk bezahlt werden, wenn es nicht gefällt?
Das Oberlandesgericht Köln (Urteil v. 14.11.2018 - 11 U 71/18 -) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Pflicht zu Abnahme und Bezahlung des bestellten Werkes eines Künstlers auch dann begründet wird, wenn dem Besteller dieses Werk nicht gefällt. Wie es dazu kam?